Allgemeine Nutzungsbedingungen

der Stephan Koschig – Witt – Love-Lessons GbR, Kaiserstraße 32 – 34, 63065 Offenbach,
für das Portal Love Lessons  (www.love-lessons.de), nachstehend LOVE LESSONS genannt:

Vorbemerkung

LOVE LESSONS bietet Internetnutzern kostenlos und ohne jegliche Verpflichtungen an, die unter den o.g. Domains eingestellten Informationen nach Maßgabe der nachfolgenden Nutzungsbedingungen abzurufen.
LOVE LESSONS bietet weiterhin die Möglichkeit einer kostenfreien Registrierung. Nach Registrierung können Kommentare oder Beiträge zu einzelnen Kategorien abgegeben und weitere Angebote von LOVE LESSONS genutzt werden.

1. Geltungsbereich

a. Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen LOVE LESSONS und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von LOVE LESSONS angebotenen Leistungen. Mit der Nutzung des Portals und/oder Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
b. Die Nutzung des Portals ist für Nutzer kostenfrei. Nutzer können sich anmelden und Kommentare oder Beiträge abgeben, ohne dass hierfür Kosten entstehen.
c. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von LOVE LESSONS schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

2. Allgemeine Verhaltensregeln

a. Der Nutzer verpflichtet sich,
aa.) im Rahmen der Nutzung keine Daten einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihm untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und/oder Geschmacksmusterrechte verletzen;
bb.) die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Nutzungsdauer einzurichten und aufrechtzuerhalten;
cc.) bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das Portal mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist;
b. Der Anbieter verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise des Portals gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er unter Anwendung aller zumutbaren Sorgfalt dafür Sorge tragen, dass seine übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanern etc. behaftet sind.
c. LOVE LESSONS ist berechtigt, Nutzerkonten, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen, und/oder Nutzerkonten, die Rechte Dritter verletzen, unverzüglich von der Darstellung auszuschließen.
d. Registrierten Nutzern ist es nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung unseres Angebotes Werbung gleich in welcher Form zu unterbreiten. Diese Untersagung gilt für jedweden Verkauf, Umfragen, Schenkungskreise, Schnellball- oder Pyramidensysteme als auch für Kettenbriefe und das Setzen von Links.
e. Der Nutzer verpflichtet sich, Kommunikationsinhalte oder ihm bekannt gewordene Informationen über andere Nutzer grundsätzlich vertraulich zu behandeln. Er wird es unterlassen, im Rahmen der Nutzung Datenbestände, Adressen oder anderweitige Inhalte auszulesen, zu speichern oder Dritten zu übermitteln, weiterhin personenbezogene Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als deren bestimmungsgemäßen Nutzung zu missbrauchen.
f. Mit der Registrierung verpflichten sich alle Nutzer nur persönliche Beiträge in sachlicher Art und Weise und nach bestem Wissen und Gewissen vorzunehmen. Unsachliche Herabwürdigungen sind ebenso unzulässig wie Kommentare oder Bewertungen durch Dritte, Agenturen oder durch Dienstleister, auch wenn diese im Auftrag handeln.

3. Urheber- und verwandte Rechte

a. Die von LOVE LESSONS veröffentlichten Inhalte wie Texte und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung Verwertung, Vervielfältigung dieser urheberrechtlich geschützten Inhalte ist ohne die entsprechende Lizenzierung oder Zustimmung des Rechteinhabers unzulässig. Soweit es nicht geltendem Recht widerspricht und Inhalte nicht der kommerziellen Nutzung zugeführt werden und dem Rahmen der Zweckbestimmung unseres Angebotes entsprechen, können Inhalte im privaten und persönlichen Bereich abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
b. Sofern der Nutzer urhebergeschütztes Material wie Texte, Bilder, Audio- oder Video-Dateien einstellt, räumt er LOVE LESSONS unentgeltlich das übertragbare Recht ein, dieses Material zeitlich unlimitiert zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu speichern und öffentlich zugänglich zu machen, es weiterhin zum Speichern oder Ausdrucken anzubieten und es in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung der Angebote – auch redaktionell – zu nutzen.
c. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden registrierten Nutzers die erforderlichen Rechte für das Einstellen des Materials bei LOVE LESSONS zu erwerben. Üblicherweise besitzt nur derjenige alle Rechte, der die Inhalte oder das Material selbst angefertigt hat.

4. Folgen von Verstößen

a. LOVE LESSONS ist nicht in der Lage und auch nicht verpflichtet, hochgeladene und publizierte Inhalte von registrierten Nutzern auf Rechtmäßigkeit zu überwachen oder zu überprüfen. Es obliegt LOVE LESSONS auch nicht, nach den ursächlichen Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen; ungeachtet dessen behalten wir uns das Recht auf Prüfung vor.
b. Sollten bei Überprüfungen Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen festgestellt werden, kann LOVE LESSONS die Verursacher vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung unseres Angebotes ausschließen sowie dem Nutzer zuordenbare publizierte Inhalte und Informationen löschen. Sofern ein schuldhaftes Verhalten vorliegt, haftet der Nutzer gegenüber LOVE LESSONS für alle entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Bei Verstößen stellt der User oder das Mitglied LOVE LESSONS gegen die zuvor genannten Bestimmungen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen LOVE LESSONS, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund des Verstoßes geltend gemacht werden. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

5. Registrierung

a. Die Nutzung einzelner Funktionen des Portals, insbesondere die Abgabe von Kommentaren und Beiträgen setzt eine Registrierung und Zulassung durch LOVE LESSONS voraus.
b. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm gegenüber LOVE LESSONS gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, LOVE LESSONS alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.
c. Die von LOVE LESSONS zur Verfügung gestellten Login-Daten sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer LOVE LESSONS hierüber unverzüglich informieren. Sobald LOVE LESSONS von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird LOVE LESSONS den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. LOVE LESSONS behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird LOVE LESSONS den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. Eine Mehrfach-Registrierung ist nicht erlaubt.

6. Haftung

a. LOVE LESSONS haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für einfache Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die Haftung für Folgeschäden ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- und Gesundheitsverletzungen, auf die Höhe der vertragsmäßigen Vergütung begrenzt.
b. Soweit im Rahmen der Darstellungen auf dem Portal eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste von Anbietern etc., z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet LOVE LESSONS weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet LOVE LESSONS nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
c. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LOVE LESSONS.

7. Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung können sie hier abrufen.

8. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel

a. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechts und des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (BGBl. 1989 II, S. 588).
b. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
© www.lindemannpartner.de Stand: 01.03.2014